Auf Antrag des Gemeindevertreters Thomas Singer hat sich der Kultur- und Sozialausschuss am 21.2. mit der Gestaltung des Stolper Bergs (ehemalige Mülldeponie) befasst.

Der Ausschuss hat in der Mehrheit wenig Verständnis, warum die Gemeinde über 600.000 € für die Neugestaltung des Berges ausgeben will - um so weniger, als der Berg den Planern so niedrig erscheint, dass sie ihn für 80.000€ aufstocken wollen, damit man über die Baumwipfel hinweg eine gute Fernsicht hat. Kleinmachnow hat anderes zu tun, wo die 600.000 € besser angelegt sind. Das Votum in anderen Ausschüssen soll inzwischen ähnlich sein.

Im Kreis Potsdam-Mittelmark gibt es strukturschwache und starke Kommunen. 29 Kommunen sind nach dem nun veränderten Index „strukturschwach“. Nur 9 Kommunen liegen bei der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit auf oder über dem Durchschnitt des Landkreises. Ein gewisser Ausgleich ist Aufgabe des Kreises. Dies forderte DieLinke seit 2003. Erst 2011 hat die Idee eine Mehrheit im Kreistag gefunden. Gefördert wurden investive Maßnahmen in den Kommunen mit jeweils 50T€, z.B: Brandschutzmaßnahmen in Kindertagesstätten. Es gab erstmals einen Ausgleichsfond mit 500.000€. Projektideen gab es aber für 1,4 Millionen. Darum wäre eine Aufstockung auf 1 Mio € gut angelegtes Geld, vor allem, da es die Kommunen auch vor Ort ausgeben. Das örtliche Gewerbe hätte davon profitiert. Der Kreistag am Donnerstag hat erst einmal nur 750T€ bewilligt – immerhin

Der Ausschuss für Arbeitsförderung und Grundsicherung wird nun die Arbeit aufnehmen – Anlaufstelle für Menschen in HartzIV – die Namen der Mitglieder finden Sie im Internet unter www.potsdam-mittelmark.de

Der Landkreis arbeitet an seinem Leitbild 2020. Es sollen Schwerpunkte gesetzt werden, wohin sich Potsdam-Mittelmark entwickelt. Leider ist das Engagement der Bürger noch stark eingeschränkt.Bisher beschränkte sich die Arbeit am Konzept auf Vorlagen der Verwaltung mit „Randbemerkungen“ der Abgeordneten. Erst am 31. 03. 2012 zum Kreisentwicklungsforum soll die Bevölkerung einbezogen werden. Dann sind Sie aufgefordert Ihre Ideen für die Zukunft einzubringen. Nutzen Sie diese Möglichkeit! Weitere Informationen erhalten Sie unter fraktiondielinke-pm@hotmail.de

Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg hat die 1. Tagung des 3. Landesparteitages für den 18. und 19. Februar 2012 nach Blossin in das Jugendbildungszentrum einberufen.

Die rund 140 Delegierten ziehen Bilanz der Regierungsarbeit, verständigen sich zu aktuellen politischen Herausforderungen und über die kommenden Aufgaben. Zudem wählt der Landesparteitag einen neuen Landesvorstand und weitere Gremien des Landesverbands.
Auf der Website des Landesverbands wurde eine Parteitagsseite eingerichtet, auf der alle vorliegenden Anträge und Änderungsanträge dokumentiert sind, sowie über bekannte Kandidaturen informiert wird. Die Parteitagsseite ist hier zu finden und wird regelmäßig aktualisiert.

6.1.2012 - Der Ortsvorstand Kleinmachnow DIE LINKE hat auf seiner heutigen Sitzung Harry Hartig als Internet-Beauftragten des Ortsverbandes berufen. Daneben standen verschiedene Berichte und Entscheidungen auf der Tagesordnung.

• Die Gemeinderatsfraktion berichtete über die schwierige Verabschiedung des Gemeindehaushalts, der mehrere außerplanmäßige Sitzungen vorausgegangen waren.
• Die Verteilung der Aufgaben innerhalb des Vorstandes stand nach den erst kürzlich erfolgten Wahlen ganz vorne auf der Tagesordnung. Harry Hartig wird künftig die Informationsquelle Onlinekommunikation bearbeiten. Zuständig für Mitgliederbewegung und -betreuung sind Rolf Höfer und Wolfgang Reinhold. Gemeinderatsmitglied Gisela Eiternick kümmert sich um die Finanzen, Ansprechpartner für das Maifest ist Rudi Wuttke und für das Friedensfest am 1. September Wolfgang Kreemke.

16.12.2011 - Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung im Jahr hat gestern Fakten geschaffen: Am späten Abend wurden alle Pläne zum Kauf und Instandsetzung der Kammerspiele endültig begraben. Der Vorlage des Bürgermeisters, derzufolge bis 2015 notfalls mehr als fünf Millionen Euro für Kauf und Sanierung der Kammerspiele reserviert werden sollten, erteilten die GemeindevertreterInnen die zu erwartende Abfuhr.

Zuvor hatten die Gemeindevertreter in der Novembersitzung bereits die Vorlage von Bürgermeister Grubert abgelehnt, mit der 3,6 Millionen Euro für die Kammerspiele als Kredit aufgenommen werden sollten. Eine Deckelung der notwendigen Investitionen bei 2,5 Millionen sollte als notwendig in die Beschlussvorlage eingearbeitet werden. Dieser Deckelung widersprach der Bürgermeister nun, ein neuerliches Gutachten sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Dachsanierung, außerdem sorgten Feuchtigkeitsschäden am Fundament und Asbestfunde dafür, dass die Kostenschätzung höher als in der Vergangenheit ausfiel. Geschlossen stimmten die Gemeindevertreter der LINKEN-Kleinmachnow daher gegen den Vorschlag des Bürgermeisters zur Rettung des Kulturhauses.

Kammerspiele-Betreiber Karl-Heinz Bornemann hatte sich noch kurz vor der Gemeindevertreter-Sitzung in einem offenen Brief an die Öffentlichkeit gewandt und einen Vorschlag zum Erhalt unter Einbeziehung des sozialen Trägers Unionhilfswerk gGmbH gemacht. Das Unionhilfswerk mit Sitz in Berlin und Brandenburg betreibt Werkstätten für Menschen mit psychischer Behinderung und hatte bereits im Interessenbekundungsverfahren signalisiert, dass man sich mit eigenen Werkstätten an der notwendigen Sanierung der Kammerspiele beteiligen könne. Bornemann will das Kino nun noch bis maximal Mitte 2012 betreiben. Die Zukunft der Kammerspiele ist nach mehr als dreijähriger Auseinandersetzung nun ungewisser denn je.

Keine Artikel in dieser Ansicht.