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Wahlprüfsteine der Neuen Kammerspiele

Sie wollen und werden die Zukunft von Kleinmachnow als Mitglied der Gemeindevertretung in den nächsten fünf Jahren gestalten. Deshalb fragen wir Sie:

• Wie ist Ihre persönliche Position zu den Kammerspielen?
• Werden Sie und Ihre Partei / Wahlvereinigung sich für die weitere
finanzielle Unterstützung der Kammerspiele einsetzen?
• Werden Sie und Ihre Partei / Wahlvereinigung den Erwerb des Hauses der Kammerspiele unterstützen?

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Antworten von Klaus-Jürgen Warnick - Spitzenkandidat der LINKEN Kleinmachnow

Ich habe persönlich eine sehr hohe emotionale Bindung zu den Kammerspielen, da dieses Haus in meinem bisherigen Leben immer eine wichtige Rolle gespielt hat.
- in den Kammerspielen sah ich in den fünfziger Jahren meine ersten Kinofilme im Leben. Beinahe jeden Donnerstag habe ich viele Jahre lang (für 25 Pfennig Eintritt) den Kinderfilmnachmittag besucht-
- in den siebziger und achtziger Jahren war ich dort bei tollen Konzerten mit den besten DDR-Musikern (z.B. Renft-Combo, Ute Freudenberg, Uschi Brüning und Band)
- 1989 habe ich, damals beim Neuen Forum, in den Kammerspielen die Diskussionen mit den politisch Verantwortlichen der Gemeinde und der Sonderschule des Zentralkomitees verfolgt
- 1990 gründete ich dort im rappelvollen Saal mit Gleichgesinnten den „Verband der Grundstücksnutzer- und eigentümer Kleinmachnow e.V.“, der sich gegen die Folgen der Rückübertragungsansprüche wandte. Dort wurde ich auch zum Vorsitzenden gewählt.
- 1994 gründeten wir dort auf meinen Vorschlag hin, in Vorbereitung auf die Kommunalwahl 1994, die Wählergruppe „Kleinmachnower Bürger gegen Vertreibung“, (KBGV), die „aus dem Stand“ 25% der Wählerstimmen bekam.
- 1996 und 1997 besuchte dann der damalige Bundesbauminister Töpfer (auch durch mein aktives Eintreten als Bundestagsabgeordneter im dafür zuständigen Ausschuss des Bundestages) die Kammerspiele, um sich vor Ort selbst ein Bild über meine Aussagen zu machen.
- Ende der neunziger Jahren schlossen sich in den Kammerspielen mehrere Mieter- und Nutzervereine der gesamten Region zur Vereinigung der Mieter- Nutzer- und selbstnutzenden Eigentümer „Der Teltow“ (VMNE) zusammen.
- in mehreren Veranstaltungen zur Historie Kleinmachnows erläuterte ich den
Interessierten viele Aspekte der bewegten Geschichte unseres Ortes.

Dies nur einige wenige Beispiele, denn bei einer genauen chronologischen Auflistung müsste ich sonst mehrere Seiten füllen.

Sie sehen also, dass mein gesamtes Leben sehr eng mit den Kammerspielen zusammenhängt und deshalb diese „Lokation“, wie es so schön neudeutsch heißt, für mich eine sehr hohe Bedeutung hat. Deshalb werde ich mich, wird meine Fraktion sich, auch ganz klar für eine weitere finanzielle Unterstützung einsetzen.

Der Erwerb der Kammerspiele wäre aus unserer Sicht zwar wünschenswert, doch beim Wissen um den derzeitigen Eigentümer kommen da deutliche Zweifel. Das Ziel sollte im Auge behalten werden, erscheint aber erst nach Eigentümerwechsel erreichbar. Leider wurden frühere Optionen, die einen Kauf erleichtert hätten, durch den damaligen Bürgermeister Blasig ausgeschlagen.

Wahlprüfsteine der Stammbahninitiative

zur Kommunalwahl 2019

Wahl zur Gemeindevertretung Kleinmachnow 2019

Prüfsteine der Schutzgemeinschaft an der Stammbahn e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Blick auf die anstehende Wahl zur Gemeindevertretung in Kleinmachnow möchten wir Sie dazu einladen, uns durch Beantwortung der folgenden Fragen einen Eindruck von Ihren Positionen zum Thema ÖPNV in Kleinmachnow bzw. TKS zu geben. Die Antworten werden von uns zusammen mit den Ergebnissen der anderen Parteien / Kandidat*innen veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen
Peer Hartwig
1. Vorsitzender

1)      Für welche Nutzungsform der Stammbahntrasse werden Sie sich als Gemeindevertreter vorrangig einsetzen? (bitte nur eine Antwort wählen)

X S-Bahn

X Regional- und Fernbahn

Keine der beiden Varianten  

Begründung:

Nur eine Antwort ist nicht möglich!

1. Ich wäre für S-Bahn + Regionalbahn, so wie es vor 100 Jahren geplant war.

2. Was ich als vorrangig ansehe, hat politisch leider wenig Bedeutung, da die Entscheidung durch die Bundesregierung und zwei Landesregierungen getroffen wird. Die Kleinmachnower Interessen spielen dabei nur eine untergeordnete Rolle.

3. Deswegen ist jetzt schon klar: Entweder eine Regionalbahn oder überhaupt keine Bahnverbindung auf der ehemaligen Stammbahntrasse. Eventuell bleibt aber in ferner Zukunft (bei Erfolg der Regionalbahnlinie) die Option für eine zusätzliche S-Bahn.

 

 

2)      Für welche der folgenden Verkehrsthemen werden Sie sich als Gemeindevertreter schwerpunktmäßig einsetzen? (mehrere Antworten möglich)

X Reaktivierung der Stammbahn (entsprechend obiger Angabe)

X Verlängerung der S25 nach Stahnsdorf

X Verbesserung des Busverkehrs (Taktung und Linienführung)

X Verbesserung der Radinfrastruktur  

Weitere Themen:

Die für mich wichtigste Variante fehlt in Ihrer Auswahl. Dies ist für mich der Wiederauf-bau der Friedhofsbahn mit gleichzeitigen Ringschluss über Stahnsdorf und Teltow. Könnte ich dies politisch entscheiden, würde ich mit dem sofortigen und gleichzeitigen Ausbau der Strecke von Wannsee nach Dreilinden und von Teltow nach Stahnsdorf beginnen.

Begründung:

Kleinmachnow ist durch seine Insellage im Wachstum begrenzt und auch gemeindepolitisch gewollt, nicht weiter ausbaufähig. Im Gegenteil dazu stehen Teltow und vor allem Stahnsdorf, die noch ein hohes Entwicklungspotential besitzen. Nach meiner Einschätzung wird die Bevölkerungszahl in T/K/S noch einmal um 20.000 Einwohner steigen, auch wenn die Kommunalpolitik dies nicht wünscht und versucht gegenzusteuern. Diese hohe Zahl an motorisierten Ein-und Auspendlern muss zwingend schon an der südlichen Stahnsdorfer und Teltower Stadtgrenze „abgefangen“ und in den ÖPNV umgeleitet werden. Sollte dies nicht passieren, wird vor allem Kleinmachnow noch mehr Durchgangsverkehr verkraften müssen. Vor diesem Problem schützt selbst kein vierspuriger Ausbau der Stammbahn.

3)      Bitte geben Sie an, wie Sie zu den folgenden Aussagen stehen:

 „Fern- und Güterverkehr auf der Stammbahn muss ausgeschlossen sein, bevor wir uns für einen Wiederaufbau der Trasse stark machen.“

X Zustimmung

Ablehnung

Keine Meinung

Begründung:

Es ist selbstverständlich, dass Güterverkehr auf dieser Trasse nicht stattfinden soll und technisch (Steigungswinkel Rampen) momentan auch überhaupt nicht kann. Dies muss auch in Zukunft gewährleistet bleiben.

Dies trifft genauso auf den Fernverkehr zu, der technisch zwar möglich aber nicht dauerhaft dort fahren sollte. Nur in genau begründeten Notfällen und als absolute Ausnahme sollten dort Fernzüge durchfahren können.

Leider liegt die Entscheidung aber auch hier nicht bei der Gemeinde Kleinmachnow.

 

Bei einer Nutzung der Stammbahntrasse muss der Eingriff in die Natur auf ein mögliches Mindestmaß beschränkt werden, Kleinmachnower Mauerweg und das LSG Parforceheide sind möglichst zu erhalten.“

X Zustimmung

Ablehnung

Keine Meinung

Begründung:

Unsere Partei ist nach meiner Kenntnis die Einzige, die sich nicht nur mit der Frage nach dem Aufbau oder Nichtaufbau der Stammbahn bzw. der Grundsatzfrage S-Bahn oder

Regionalbahn beschäftigt, sondern „über den Tellerrand hinaus blickt“. Dass mit ziemlicher Sicherheit eine Regionalbahnlinie kommt, scheint festzustehen. Umso wichtiger ist es deshalb das „Wie“ zu formulieren und Vorgaben einzufordern. Dabei hoffen wir natürlich auch auf Ihre Unterstützung. So steht in unserem Wahlprogramm für Kleinmachnow, dass wir uns für eine gedeckelte Troglage der Stammbahntrasse einsetzen. Das heißt, dass die Bahnlinie im gesamten Kleinmachnower Gemeindegebiet in einem Trog geführt werden soll, der mindesten zur Hälfte mit Grünbrücken gedeckelt wird. Dies würde aufwendige Brückenbauten und Dammauffahrten oder Tunnel überflüssig machen und die Lärmbelastung deutlich senken. Darüber hinaus wäre eine weitere Querung der grünen Stadtgrenze zu Berlin durch Radfahrer, Spaziergänger und Tiere weiterhin (beinahe) ungehindert möglich und Kleinmachnow wäre nicht durch eine „neue Grenze“ getrennt. Da die finanziellen Rahmenbedingungen auf Landes- und Bundesebene so gut sind wie seit Jahrzehnten nicht mehr, sehen wir gute Chancen für diesen Vorschlag wenn wir gemeinsam dafür kämpfen. Darauf sollten wir deshalb unsere Kräfte konzentrieren.

 

 

 

Als Gemeindevertreter werden wir den Bürgermeister dazu auffordern, sich mit den Bürgermeistern von Teltow und Stahnsdorf geschlossen für die Verlängerung der S25 einzusetzen.“

x Zustimmung

Ablehnung

Keine Meinung

Begründung:

Siehe Antwort oben, nur als ersten weiteren Schritt für einen Ringschluss.

 

4)      Wie stehen Sie zu der Variante, eine „neue Stammbahn“ kurzfristig über das bestehende Güterverkehrsgleis neben der S1 von Wannsee über Mexikoplatz nach Zehlendorf zu führen?

Offene Antwort:

Wir stehen einer solchen „Versuchsvariante“ als kurzfristige, kostengünstige und vorübergehende Alternative bis zum Wiederaufaufbau der Stammbahn, positiv gegenüber.

Wahlprüfsteine des Fördervereins Buschgraben

zur Kommunalwahl 2019

Anschreiben und Fragestellungen des Fördervereisn Buschgraben mit den Antworten der Kleinmachnower LNKEN

Wahlprüfsteine des Fördervereins LSG Buschgraben / Bäketal e. V. für die Kommunalwahl zur Kleinmachnower Gemeindevertretung am 26. Mai 2019

Wahlprüfstein 1 – Stärkung des Natur- und Umweltschutzes

Welchen Stellenwert hat der Natur- und Umweltschutz für Ihre Partei / Fraktion? Wie hat sich Ihre Partei /Fraktion in der letzten Wahlperiode für den Natur- und Umweltschutz eingesetzt? Wie wird sie sich für eine Stärkung des Natur- und Umweltschutzes in unserer Region in der kommenden Wahlperiode einsetzen?

Über die erste Frage bin schon verwundert! Wird es eine Partei geben, die hier dem Natur- und Umweltschutz keinen hohen Stellenwert einräumt? Die CDU Kleinmachnow plakatiert: Umwelt, unsere Herzensangelegenheit...und wie sieht die Realität aus? Also ist es nach meiner Meinung wichtiger, die Politiker nach ihren konkreten Taten und nicht nach ihren politischen Aussagen zu bemessen.

Wir haben uns in Kleinmachnow deshalb immer pragmatisch und mit Augenmaß für den Erhalt von Natur- und Umwelt eingesetzt, ohne dabei soziale (dringend benötigter Wohnungsbau für „Normalverdiener, altersgerechtes Wohnen) und verkehrspolitische Aspekte (Stammbahn) aus den Augen zu verlieren. Und alle Erfolge sind immer ein Teamwork mit anderen Parteien, Initiativen und Vereinen gewesen und nicht (wie z.B. bei der BIK) immer nur als grandioser Einzelsieg.

Folgende konkrete Projekte waren dabei Schwerpunkte.

1. Keine Bebauung des gesamten Buschgrabengebietes. Hier mussten wir aber mit dem knappen Beschluss zur Bebauung „Am Rund“ eine Niederlage hinnehmen.

2. Kein überdimensionierter Ausbau der Kleinmachnower Schleuse. Hier stehen wir nach jahrzehntelangem Kampf bei einem positiven Ergebnis, dass aber immer wieder aufs Neue verteidigt werden muss.

3. Erhalt der Kleinmachnower Baumschutzsatzung. Hier gab es immer wieder starke Angriffe aus dem Gemeindeparlament, diese Satzung komplett zu kippen. Dies führte dazu, dass der Stammumfang als Maßstab für zu fällende Bäume angehoben wurde, ohne aber die Maximalforderungen der Gegner einer Baumschutzsatzung aufzunehmen.

4. Naturbelassene Grünstreifen als Bienenweide. Hier wurde Einfluss genommen, immer mehr Grünflächen von den kontinuierlichen Mähmaßnahmen des Bauhofes auszuschließen. So sind z.B. in der Straße „Am Heidefeld“ straßenbegleitende Grünzüge mit bienenfreundlichen Wiesenblumen bepflanzt worden. Diese Anstrengungen müssen aber noch deutlich erweitert werden.

5. Parkverbot auf Grünstreifen. Es hat über 10 Jahre gedauert, die entsprechende Satzung so umzubauen, dass keine weiteren Grünflächen durch Anlieger ohne Genehmigung zu zusätzlichen Parkplätzen „umfunktioniert“ werden.

6. Berücksichtigung des energetischen Bauens und der Installation von Anlagen zur Erzeugung alternativer Energien bei gemeindeeigenen Bauvorhaben. Eigentlich eine Selbstverständlich, die auch von allen politischen Akteuren mitgetragen wird. Beispiele: Seebergschule, altersgerechtes Wohnen in der Schiller/Heinestraße, Planungen für den Bau des neuen Hortes im Adolf-Grimme-Ring, Solaranlage Turnhalle Maxim-Gorki-Schule, Solareisheizung als Praxisbeispiel zur Motivierung der Umstellung auf alternative Heizung im Freibad Kiebitzberge

7. Verbesserung des Busnetzes und der Taktfolgen in T/K/S. Hierbei hat Kleinmachnow freiwillig einen nicht unerheblichen zusätzlichen finanziellen Beitrag geleistet, um das Busangebot zu erhöhen. Das Ergebnis sind deutlich gestiegene Fahrgastzahlen und damit weniger Belastung durch den motorisierten Individualverkehr. Erreicht wurde dies auch durch Anstrengungen der Kleinmachnower Vertreter im Kreistag Potsdam-Mittelmark. Ein Ergebnis ist auch der zukünftige Erlass des Eigenbeitrages durch den Landkreis.

 

Wahlprüfstein 2 – Klimaschutz

Für welche konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des Klimaschutzes in unserem Ort hat sich ihre Partei /Fraktion in der letzten Wahlperiode eingesetzt und wie wollen Sie sich in der kommenden Wahlperiode dafür einsetzen?

Dies ist im Punkt 1 schon ausreichend erläutert.

Wahlprüfstein 3 - ÖPNV-Entwicklung in unserer Region

Aktuell werden verschiedene Varianten zur Verbesserung der öffentlichen Anbindung unseres Ortes diskutiert, darunter einen Ringschluss der S-Bahn Teltow-Stahnsdorf-Wannsee und auch der Ausbau der ehemaligen Stammbahntrasse, für den mehrere Varianten im Raum stehen, einerseits der Ausbau als S-Bahn, andererseits als überregionale Regionalexpress-Strecke. Welche Konzepte zur Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs unserer Region favorisiert Ihre Partei / Fraktion aus welchen Gründen?

Die weitere umfangreiche Entwicklung des ÖPNV in der gesamten Region T/K/S ist für die Linke Kleinmachnow, neben dem sozialen Wohnungsbau, die wichtigste Aufgabe für die kommende Wahlperiode. Nur mit einem Umstieg der Verkehrsteilnehmer auf Fahrrad, Bus und Bahn kann eine deutliche Verringerung klimaschädlicher Emissionen erreicht werden. Die Politik muss dafür die Rahmenbedingen schaffen.

Kleinmachnow braucht deshalb dringend einen direkten Anschluss an das Berliner Bahnnetz. Aus diesem Grund treten wir für den Wiederaufbau der Stammbahnlinie ein. Am besten wäre eine Kombination aus S-Bahn und Regionalbahn, so wie es vor 100 Jahren geplant war. Was wir dabei als vorrangig ansehen, hat politisch leider wenig Bedeutung, da die Entscheidung durch die Bundesregierung und zwei Landesregierungen getroffen wird. Die Kleinmachnower Interessen spielen dabei nur eine untergeordnete Rolle. Deswegen ist jetzt schon klar: Entweder eine Regionalbahn oder überhaupt keine Bahnverbindung auf der ehemaligen Stammbahntrasse. Eventuell bleibt aber in ferner Zukunft (bei Erfolg der Regionalbahnlinie) die Option für eine zusätzliche S-Bahn. Unsere Partei ist nach unserer Kenntnis die Einzige, die sich nicht nur mit der Frage nach dem Aufbau oder Nichtaufbau der Stammbahn bzw. der Grundsatzfrage S-Bahn oder Regionalbahn beschäftigt, sondern „über den Tellerrand hinaus blickt“. Dass mit ziemlicher Sicherheit eine Regionalbahnlinie kommt, scheint festzustehen. Umso wichtiger ist es deshalb das „Wie“ zu formulieren und Vorgaben einzufordern. Dabei hoffen wir natürlich auch auf Ihre Unterstützung. So steht in unserem Wahlprogramm für Kleinmachnow, dass wir uns für eine gedeckelte Troglage der Stammbahntrasse einsetzen. Das heißt, dass die Bahnlinie im gesamten Kleinmachnower Gemeindegebiet in einem Trog geführt werden soll, der mindesten zur Hälfte mit Grünbrücken gedeckelt wird. Dies würde aufwendige Brückenbauten und Dammauffahrten sowie Tunnel und überdimensionale Lärmschutzwände überflüssig machen und die Lärmbelastung deutlich senken. Darüber hinaus wäre eine weitere Querung der grünen Stadtgrenze zu Berlin durch Radfahrer, Spaziergänger und Tiere weiterhin (beinahe) ungehindert möglich und Kleinmachnow wäre nicht durch eine „neue Grenze“ getrennt. Da die finanziellen Rahmenbedingungen auf Landes- und Bundesebene so gut sind wie seit Jahrzehnten nicht mehr, sehen wir gute Chancen für diesen Vorschlag wenn wir gemeinsam dafür kämpfen.

Darauf sollten wir deshalb unsere Kräfte konzentrieren. Verkehrstechnisch wäre es aus unserer Sicht aber der Ringschluss der S-Bahn über Teltow, Stahnsdorf und Dreilinden nach Wannsee vorrangig. Könnten wir dies politisch entscheiden, würden wir mit dem sofortigen und gleichzeitigen Ausbau der Strecke von Wannsee nach Dreilinden und von Teltow nach Stahnsdorf beginnen.

Begründung:

Kleinmachnow ist durch seine Insellage im Wachstum begrenzt und auch gemeindepolitisch gewollt, nicht weiter ausbaufähig. Im Gegenteil dazu stehen Teltow und vor allem Stahnsdorf, die noch ein hohes Entwicklungspotential besitzen. Nach unserer Einschätzung wird die Bevölkerungszahl in T/K/S noch einmal um 20.000 Einwohner steigen, auch wenn die Kommunalpolitik dies nicht wünscht und versucht gegenzusteuern. Diese hohe Zahl an motorisierten Ein-und Auspendlern muss zwingend schon an der südlichen Stahnsdorfer und Teltower Stadtgrenze „abgefangen“ und in den ÖPNV umgeleitet werden. Sollte dies nicht passieren, wird vor allem Kleinmachnow noch mehr Durchgangsverkehr verkraften müssen. Vor diesem Problem schützt selbst kein vierspuriger Ausbau der Stammbahn.

 

Wahlprüfstein 4 – Entwicklung unseres Ortes

Wie schätzen Sie die bauliche Entwicklung unseres Ortes ein. Gibt es Flächen, die Sie für eine weitere Bebauung freigeben wollen? Wenn ja, für welche Bebauungen setzen Sie sich wo ein? Welche bisherigen Grünflächen müssten dafür ggf. verwendet werden?

Kleinmachnow hat nach unserer Einschätzung, über die seit langen geplanten Grundstücke im Gewerbegebiet am Stahnsdorfer Damm hinaus, keine Flächen für eine weitere Bebauung.

Es müssen keine zusätzlichen Grünflächen dafür verwendet werden.

Auch für die umstrittene Wohnbebauung südlich (in Richtung Berlin fahrend auf der linken Seite) am Stahnsdorfer Damm wird keine zusätzliche Grünfläche geopfert. Dort befindet sich derzeit ein größeres Gewerbegebiet und die Fläche ist weitgehend mit einem großen Garagenkomplex bebaut und versiegelt. Da die bisherigen Planungen viele Grünzüge zwischen den Wohnbauten vorsehen, wird sich die Grünfläche wahrscheinlich sogar vergrößern. Außerdem erzeugt die Wohnbebauung weniger Individualverkehr, als dies bei einer ursprünglich geplanten Gewerbenutzung der Fall wäre.

Dies trifft umso mehr auf die geplante Wohn- und Gewerbebebauung nördlich des Stahnsdorfer Dammes (in Richtung Berlin fahrend auf der rechten Seite) zu. Hier wird der belastete Boden nach vielen Jahrzehnten endlich umweltgerecht ausgetauscht und entsorgt. Die in hohem Umfang versiegelten Flächen werden verringert und nach den bisherigen Planungen wird mehr Grün-, Wald- und auch Teichfläche zur Verfügung stehen als bisher. Außerdem würde ein erheblicher Teil der Kleinmachnower Bevölkerung (Stolper Weg, Hufeisensiedlung, Eichenhof, Märkische Heide bis Schleusenweg) durch den geplanten, in der Höhe vorgeschriebenen Gewerberaumriegel parallel zur Autobahn deutlich vom Lärm entlastet. Dieser erhebliche „Lärmschutzwall“ soll auch die dahinter liegende neue Wohnbebauung schützen. Insgesamt eine deutliche Verbesserung für die Umwelt in dem gesamten Gebiet.

Die Flächen, die auf unsere Initiative 2010 für kulturelle, sportliche und soziale Zwecke gewidmet wurden, dürfen nicht für andere Zwecke umdefiniert werden.

Kleinmachnow sollte sich langfristig einen Grundstückspool aufbauen, der für kommunale Ziele eingesetzt werden kann.

 

Wahlprüfstein 5 – Bewertung von Freiflächen im Außenbereich unserer Gemeinde

Welche Bedeutung haben für Ihre Partei / Fraktion Flächen außerhalb der Bebauungsgebiete (Seeberg, Weinberg, Buschgraben, Bäketal, Kiebitzberge, Kanalaue )? Welche Initiativen sollten ergriffen werden, um diese Flächen mit ihrer wertvollen Naturausstattung zu erhalten und zu pflegen?

Die Entwicklung der Natur in Kleinmachnow wird auch stark von der Umgebung geprägt. Das betrifft besonders an Berlin angrenzende Gebiete wie den Buschraben, die Parforceheide und beim Teltowkanal u.a. auch die Wasserqualität. Gemeinsame länderübergreifende Planungen sind leider in den letzten Jahren ins Stocken geraten. Wie werden Sie sich für eine Fortführung der in vieler Hinsicht notwendigen Bundesland-übergreifenden Planungen einsetzen?

Die oben genannten Gebiete haben für uns eine hohe Bedeutung und müssen deshalb erhalten und naturgerecht gepflegt werden. In diesen Flächen sollte weitere oder erstmalige Bebauung auf Dauer ausgeschlossen bleiben. Ehrlicherweise muss aber auch gesagt werden, dass die Gemeindevertretung Kleinmachnow wenig Einfluss auf länderübergreifende Planungen hat.

 

Wahlprüfstein 6 – Entwicklung des Bannwaldes

Der Bannwald ist eine für Mensch und Natur wertvolle Grünfläche in unserem Ort. An einigen Stellen sind in der Vergangenheit Bebauungen zugelassen worden. Wie stellen Sie sich die weitere Entwicklung des Bannwaldgebietes vor? Wozu soll der Bannwald in Zukunft da sein? Welchen Stellenwert hat der Schutz der Natur und wo sehen Sie ggf. Potential für eine weitere bauliche Erschließung, wo schließen Sie diese aus?

Der Bannwald sollte auch in Zukunft seiner schon sprachlichen Bedeutung gerecht werden und von weiterer Bebauung auf Dauer geschützt sein. Dies heißt aber nicht, dass alle baulichen Sünden der Vergangenheit komplett rückgängig gemacht werden können. So treten wir dafür ein, dass die vorhandenen Bauten des Bauhofes, der evangelischen Kirche und des evangelischen Kindergartens nicht abgerissen werden, sondern sozialen und kulturellen Nutzungen zugeführt werden. In diesem Bereich befindliche Bodenversiegelungen sollen soweit wie möglich umgewandelt und noch vorhandene Grünflächen erhalten werden. Das Ordnungs- und Bauamt muss darüber hinaus verstärkt darauf achten, dass keine illegalen Müll- und Grünabfallablagerungen (vor allem durch Anlieger) mehr stattfinden und dass vorhandene nicht genehmigte rückwärtige Auffahrten und Gartentore beseitigt werden.

 

Wahlprüfstein 7 – Entwicklung des Buschgraben-Gebietes

Das gesamte Buschgrabengebiet stellt eine wichtige ökologische Naturfläche und Frischluftschneise unserer Region dar. Im vergangenen Jahr wurde die Bebauung eines bedeutenden Waldstückes am Machnower Busch beschlossen. Wie sehen Sie die Bedeutung des gesamten Buschgrabengebietes (einschließlich des südlichen Buschgrabens bis zum Augustinum) und dessen zukünftige Entwicklung? Welche Maßnahmen wollen Sie ggf. hierzu ergreifen?

Für uns hat das Buschgrabengebiet eine sehr hohe Bedeutung für Kleinmachnow und deshalb setzen wir uns gegen eine Bebauung des gesamten Gebietes ein und schließen auch eine Teilbebauung aus. Die Abstimmungsniederlage in der Frage der Bebauung „Am Rund“ ist für uns deshalb eine der schmerzlichsten parlamentarischen Niederlagen seit 1990. Siehe auch Frage 1

 

Wahlprüfstein 8 – Entwicklung von Flächen im Bäketal

Auf der Festwiese im Bäketal, welche Bestandteil des Landschaftsschutzgebietes Parforceheide ist und die aufgrund ihrer Artenvielfalt einen sehr hohen ökologischen Wert besitzt, findet alljährlich ein großes Osterfeuer mit einem Volksfest statt. Dafür werden die Bürger vorher zum Holzabfälle- Abgeben eingeladen. Die Holzabfälle (Paletten, Baumstämme usw.) werden dann als riesiger Scheiterhaufen verbrannt. Vielerorts wurden Osterfeuer in Brandenburg in diesem Jahr wegen der großen Trockenheit abgesagt. Durch das Feuer werden in erheblichem Maße CO2, Feinstaub und weitere Schadstoffe freigesetzt, die auf der ökologisch wertvollen Wiese verbleiben und dort negative Entwicklungen fördern. Wie schätzen Sie das Fest im Spannungsfeld von Klima- und Naturschutz ein? Sehen Sie die Notwendigkeit und Möglichkeiten, den Brauch aufgrund der aktuellen Klimaentwicklungen und –diskussionen durch andere, ökologisch schonendere Festlichkeiten zu ersetzen?

Wie steht Ihre Partei / Fraktion zu den jüngsten Ideen der Errichtung eines Spielplatzes auf der Festwiese im Bäketal?

Obwohl auch das Osterfeuer in Kleinmachnow zu einer Tradition geworden ist, die von vielen Mitbürgern/innen besucht wird, sollte unter den veränderten klimatischen Gegebenheiten überprüft werden, ob Standort, Ausmaß und die zu verfeuernden Materialien noch zeitgemäß sind. Änderungen sind hierbei wohl zwingend notwendig.

Die Idee zur Errichtung eines Spielplatzes im Bäketal sehen wir kritisch. Schon deshalb, weil sich dieser Standort zu weit von den potentiellen Nutzern entfernt befindet und deshalb ein Eingriff in das sensible Schutzgebiet nicht rechtfertigt. ( und haben so auch in der Gemeindevertretung am 16.5. abgestimmt)

 

Wahlprüfstein 9 – Landschaftsschutz im LSG Kiebitzberge

In den Kiebitzbergen, einer geologisch interessanten Düne und Bestandteil des Landschaftsschutzgebiet Parforceheide , findet alljährlich ein großes Querfeldein-Radrennen statt. Auch unterjährig wird das Gelände gern von Crossradfahrern befahren. Inzwischen haben sich immer mehr Querwege gebildet und die bestehenden Wege sind zunehmend ausgefahren. Die Sanddüne vor dem Sportforum erodiert zusehends. Welche Möglichkeiten sehen Sie, in dem Gebiet einen verbesserten Einklang von Natur-/Geotopschutz, Naherholung und sportlicher Nutzung herzustellen?

In dieser Frage sehen wir keinen grundlegenden Handlungsbedarf. Wir befürworten es, dass sich eine große Zahl Kleinmachnower sportlich betätigt und begrüßen die hohe Akzeptanz und Bedeutung der Kleinmachnower Aktiven in diesem radsportlichen Bereich. Die über das gesamte Jahr gesehen geringen Nutzung der Kiebitzberge durch Radsportler rechtfertigt kein Verbot der dortigen Sportveranstaltungen. Hier sollte mit Augenmaß vorgegangen werden, denn sonst müssten wir auch über die Nutzung durch „normale Fahrradfahrer“ mit Crossrädern, über Jogger, Hundebesitzer, Reiter, Rodelschlitten und Skifahrer (falls mal Schnee liegt) nachdenken.

Wahlprüfsteine des Heimatverein

zur Kommunalwahl 2019

Anschreiben und Fragen des Heimat- und Kulturvereins Kleinmachnow:

Sehr geehrte Bewerberin, sehr geehrter Bewerber für ein Mandat in der Gemeindevertretung Kleinmachnow

Der Heimat- und Kulturverein Kleinmachnow nimmt regen Anteil an der Arbeit der Gemeindevertreter und schätzt den Einsatz in diesem Ehrenamt. Aber auch der Heimat- und Kulturverein Kleinmachnow ist ehrenamtlich tätig und braucht die Unterstützung der Gemeinde für seine Tätigkeit, da nicht alles im Ehrenamt zu schaffen ist. Wir bemühen uns seit 25 Jahren ohne eine eigens Domizil, die Geschichte und Kultur für unsere Bürger erlebbar zu machen und bieten Vorträge, Filme, Lesungen, Führungen und Diskussionen an, geben hundertfach Auskünfte an Interessierte, beraten Jahresarbeiten von Gymnasiasten, Bachelors und Masterkandidaten. Aus dieser Situation heraus ergeben sich Fragen an Sie als künftige Gemeindevertreter, die wir gern per Mail beantwortet wüssten.

1. Ist die Gemeinde in Bezug auf Kultur personell ausreichend aufgestellt? Würden Sie eine Stärkung der personellen Ausstattung dieses Bereiches fordern bzw. unterstützen?

2. Braucht Kleinmachnow für eine Stärkung der Kultur eine/n laut Hauptsatzung wählbare/n Erste/n Beigeordnete/n mit Schwerpunkt Kultur?

3. Was werden Sie tun, damit der Heimat- und Kulturverein ein neues Domizil im Jägerstieg 2 erhält?

4. Halten Sie es für richtig, dass Kleinmachnow ein Museum gründet, das die Geschichte des Ortes in allen Facetten zusammen mit den Bürgern aufzubereiten versucht, wenn ja, was wollen Sie dafür tun?

5. Werden Sie einen Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Kleinmachnow-Museums, der konkrete Angaben zur personellen und finanziellen Ausstattung enthält, unterstützen?

6. Treten Sie dafür ein, dass ein solches Kleinmachnow-Museum eine eigene Verwaltungseinheit z.B. "Kommunaler Eigenbetrieb Kultur" bildet, um eine Arbeit zu gewährleisten, die nicht unmittelbar vom Jahreshaushalt der Gemeinde abhängt?

Wir bitten Sie, Ihre Antworten in den Text einzufügen und ihn in eine pdf umgewandelt bis zum 1.5.2019 an die Absenderadresse zurückzusenden.

Freundlich grüßt der Vorstand des Heimat- und Kulturvereins Kleinmachnow e.V.

_______

Antworten der LINKEN Kleinmachnow:

zu1. Die Gemeinde ist im Fachbereich Kultur personell ausreichend aufgestellt. Über eine andere Organisation des Fachbereiches könnte aber nachgedacht werden.

zu.2 Wir sind auf keinen Fall für die Wahl von Beigeordneten. Die Erfahrung aus vielen anderen Kommunen des Landes zeigt, dass die Beigeordnetenfunktion meist dafür „mißbraucht“ wird politische Proporze abzubilden und sich Fraktionspartner oder „politische Gefälligkeiten“ zu sichern. Es ist gut dass Kleinmachnow diesen „Klüngelweg“ bisher nicht gegangen ist und es sollte auch unbedingt dabei bleiben.

3. Es steht aus unserer Sicht eigentlich schon fest, dass der Heimat- und Kulturverein Kleinmachnow sein neues Domizil i Jägerstieg 2 finden wird. Über Parteigrenzen hinweg gibt es hier breite Zustimmung. Auch wir halten an diesem Konzept fest und haben durch mehrheitliche Zustimmung zum Kauf dieser Immobilie diesen Schritt mit ermöglicht.

4. Hier muss erst einmal ein schon lange bestehender Grundkonflikt über den Begriff „Kleinmachnow-Museum“ geklärt werden. Jede politische, kulturelle und gesellschaftliche Gruppierung in Kleinmachnow versteht unter diesem Begriff etwas anderes oder will etwas anderes verstehen. Sollte mit der Bezeichnung „ Kleinmachnow-Museum“ ein „herkömmliches“ Museum gemeint sein, mit langfristig gebundenen Ausstellungsräumen, jahrelangen festen Öffnungszeiten und einer entsprechenden langfristigen Personalausstattung, wären wir dagegen. Wäre unter „Kleinmachnow-Museum“ allerdings zu verstehen, dass alle historischen Initiativen „unter einem Dach“ (Jägerstieg 2) gesammelt werden und dort die Möglichkeit haben, sich zu versammeln, zu beraten, Nachforschungen anzustellen, ihre Exponate zu archivieren und in temporären Ausstellungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, würden wir uns dafür einsetzen.

5. Hier verweisen wir auf Frage 4. Solange die Grundsatzfrage nicht geklärt ist, macht auch ein Grundsatzbeschluss keinen Sinn.

6. Unabhängig davon, wie die Grundsatzfrage geklärt wird, würde eine eigene, ökonomisch unabhängige Verwaltungseinheit keinen Sinn machen, da durch kulturelle und historische Arbeit nun einmal naturgemäß keine Überschüsse erwirtschaftet werden können (auch nicht müssen und sollten). Insofern bliebe auch ein solcher „Kommunaler Eigenbetrieb Kultur“ unweigerlich an hohe Zuschüsse aus dem Gemeindeetat gebunden. Mit dem dann bestenden Nachteil, dass die Finanzströme undurchsichtiger und schwerfälliger würden.

Politik für Kleinmachnow

Kleinmachow als Lebensort

DIE LINKE  tritt dafür ein, Kleinmachnow als lebenswerten Ort für alle Bürgerinnen und Bürger weiter zu entwickeln. Die Gemeinde hat von ihrer geografischen Lage sowie ihren wirtschaftlichen Bedingungen, mit den vielfältigen, in den letzten Jahren geschaffenen Bedingungen, gute Voraussetzungen für ein vielfältiges Gemeindeleben, das alle Bevölkerungsschichten anspricht und einbezieht.

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