Schaukasten aktualisiert 30.10.2021

Rettet die Schulkrankenschwestern

Schaukasten aktualisiert 4.10.2021

Anforderungen an die Sondierer von SPD/B90G/FDP

Schaukasten aktualisiert 10.9.2021

Einladung zum Klimapodium

Schaukasten aktualisiert 2.9.2021

Unser eigenes Wahlplakat zum Thema Wohnen

Schaukasten aktualisiert 6.8.2021

Zwischen Hiroshima und Nagasaki

Zwischen Hiroshima (6.8.1945) und Nagaski (9.8.1945)

Gedenken allein reicht nicht – handeln ist angesagt. Eine Tür hat sich geöffnet:

122 Staaten haben den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) im Juli 2017 in den Vereinten Nationen beschlossen. Es verbietet unter anderem umfassend Test, Entwicklung, Produktion, Besitz, Stationierung, Weitergabe sowie den Einsatz von und die Drohung mit Atomwaffen.

Am 24. Oktober 2020 hatten ihn bereits 50 Staaten ratifiziert. Damit trat er nach 90 Tagen in Kraft. Am 22. Januar 2021 wurde er bindendes Völkerrecht.

Die Staaten, die nicht auf nukleare Abschreckung setzen, haben damit ihre Interessen formuliert und vor allem eine neue völkerrechtliche Basis, eine künftige Norm geschaffen: Atomwaffen und die Gefahr, die von ihnen ausgeht, sind für die übergroße Mehrheit der Staaten schlicht inakzeptabel.

In einer multipolaren Welt der asymmetrischen Kriegsführung, der nichtstaatlichen Akteure, der Cyber- und Drohnenkriege ist dieses Festhalten an Atomwaffen nicht realistisch, sondern gefährlich.

Für die USA unterminiert ein Verbot von Atomwaffen die Legitimität der nuklearen Abschreckung. Deswegen hat sie bereits 2016 alle NATO-Staaten aufgerufen wurden, den Vertrag zu boykottieren.

Auch Deutschland ist den Verhandlungen über den multilateralen Abrüstungs-vertrag ferngeblieben.
ABER: auch zwei ehemalige NATO-Generalsekretäre haben die NATO-Staaten dazu aufgerufen, dem Vertrag beizutreten, und darauf hingewiesen, dass ein Verbot von Atomwaffen durchaus mit der NATO vereinbar ist

Rechtlicher Status: Mit der Aufnahme des Verbotsvertrages in das Völkerrecht wird Atomwaffen die Legitimität entzogen. Der Internationale Gerichtshof hat 1996 in seinem Urteil zum Rechtsstatus von Atomwaffen bemängelt, dass noch kein explizites Verbot von Atomwaffen existiere.

Testverbot: Der 1996 unterzeichnete globale Kernwaffenteststopp-Vertrag (CTBT) ist bis heute nicht in Kraft getreten. Dank des Atomwaffenverbots gibt es endlich ein umfassendes, rechtsverbindliches Verbot zu Atomwaffentests

Wirtschaftliche Folgen: Banken, Investitionsfonds und Pensionsfonds nutzen das Völkerrecht als moralische Richtschnur für ihre Investitionsentscheidungen. Die Finanzierung von Atomwaffen wird durch das Verbot der unterstützenden Tätigkeiten (Art. 1 lit. e) mittelbar untersagt.

Das Verbot von Landminen und Streumunition zeigt, dass so ein Vertrag Wirkung hat: viele Firmen haben auf entsprechende Investitionen verzichtet, sich von Unternehmensteilen getrennt oder die Produktion gänzlich eingestellt, auch in Staaten, die nicht Teil des Vertragswerks sind.

Das Tabu wird gestärkt: Künftig werden explizite und implizite Drohungen mit Atomwaffen nicht ohne scharfe Kritik der Vertragsparteien ausgesprochen werden können. Auch bei Staaten, die noch nicht beigetreten sind.

Die nukleare Abschreckung wird in Frage gestellt: Die Strategie der nuklearen Abschreckung der neun Atomwaffenstaaten und der 33 weiteren Staaten (NATO-Partner sowie Australien, Japan und Südkorea), die die erweiterte Abschreckung der NATO bzw. USA in Anspruch nehmen, wird in bisher ungekanntem Ausmaß unter Rechtfertigungsdruck kommen.

Der AVV ist ein wichtiger Schritt zur Emanzipation der stillen Mehrheit von und zur Stärkung des Multilateralismus.

Transport: Der Transit von Atomwaffen durch den Luftraum und die Küstengewässer der Vertragsparteien kann künftig untersagt werden.
Bereits jetzt ist fast die gesamte Südhalbkugel eine atomwaffenfreie Zone. Mit jedem Beitritt zum AVV wird der Korridor für Atomwaffen enger.

AVV und NATO: Atomwaffen und NATO sind nicht untrennbar verbunden; die Allianz sollte ihr Schicksal nicht an ihre Massenvernichtungswaffen binden.

Die Mitgliedschaft in der NATO bleibt unberührt, wenn ein Staat dem AVV beitritt. Eventuell gelagerte Atomwaffen müssen aber entsprechend Artikel 4 AVV abgezogen werden.

Eine Welt der asymmetrischen und nichtstaatlichen Kriegsführung, der Drohnen und Cyberangriffe der globale Pandemien, dem Klimawandel sowie versehent-licher Atomwaffendetonationen stellt ganz neue sicherheitspolitische Herausforderungen. Diese Gefahren lassen sich nicht mit Atomwaffen abschrecken.

Auswirkungen auf Deutschland: Bisher ist Deutschland Mitglied aller multilateraler Abrüstungsverträge. Das Land sieht sich als Verfechter der Menschenrechte, Abrüstung und Rüstungskontrolle. Insbesondere die humanitären Werte, die zur Verhandlung des AVV geführt haben, gestalten es äußerst schwierig, ein Fernbleiben vom Vertrag zu rechtfertigen. Dass Deutschland kraft der Stationierung von Atomwaffen besonderen Einfluss innerhalb der NATO ausübe, ist zweifelhaft, da die übrigen NATO-Mitglieder ohne stationierte Atomwaffen kaum Mitglieder zweiter Klasse sind. Der zuweilen behauptete besondere Einfluss Deutschlands hat in den vergangenen Jahren kaum zum Erhalt der in Trümmern liegenden Rüstungskontrollverträge beigetragen.

Durch das Inkrafttreten wird in Deutschland der Druck auf die Bundesregierung wachsen. Die Frage wird schon in den künftigen Koalitionsverhandlungen behandelt werden, wie am Beispiel von Belgien zu sehen. Inzwischen haben knapp 170 Bundestagsabgeordnete sich dafür ausgesprochen; mit EU- und Landesparlamenten sind es 542 deutsche Abgeordnete.

Übrigens: Das irische Parlament hat bereits ein Gesetz verabschiedet, das jegliche unter dem Vertrag verbotene Aktivität unter Strafe stellt.

Schon heute (02-2020) lehnen laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Münchener Sicherheitskonferenz 66% der Bundesbürger*innen die nukleare Abschreckung ab.

Schaukasten aktualisiert 30.5.2021

Inrernationaler Kindertag

Schaukasten aktualisiert 14.5.2021

• Wie geht Schule nach den Ferien - die Landtagsabgeordente Kathrin Dannenberg kritisiert heftig die Bildungsministerin
• Seit 2014 geht die Auseinandersetzung um ein Museum in Kleinmachnow als Ort der kritischen Auseiandersetzung mit der wechselvollen Ortsgeschichte, als Ort der Begegnung und als Quelle der Identifikation für die große Mehrheit der seit 1990 Zugezogenen.

Ehrenamtliche Initiativen haben langen Atem bewiesen - endlich bekommt das Projekt mit dem Beschluss vom 21.5.2021 eine verläßliche Grundlage mit der Trägerschaft durch die Kommune

Schaukasten aktualisiert 5.5.2021

Schauakasten aktualisiert 28.4.2021

Schauksten aktualisiert 04.03.2021

150. Geburtstag Rosa Luxemburg

Schaukasten aktualisiert 16.2.2021

LINKE unterstützt homeschooling / endlich Familienzentrum

Schaukasten aktualisiert 25.1.2021

LINKE im Landtag zu Corona / Homeschooling

Schaukasten aktualisiert 10.1.2021

CORONA-Fakren aus campact

Schaukasten aktualisiert 20.12.2020

Schaukasten aktualisiert 9.November

Ein Kleinmachnower - er überlebte - anders als sechs Millionen andere

Er hatte mutige Nachbarn, die ihn versteckten

Seien wir selber mutig, es kostet noch nicht wieder das Leben

Schaukasten aktualisiert 5.6.2020

vor und nach Corona-Konjunkturpaket

Schaukasten aktualisiert

29-04-2019

Einladung zum Volksfest am 1.Mai - eine lange Tradition, dass die LINKEN  der Region alljährlich dieses große Fest ausrichten - und alle, alle kommen, egal von welcher Partei oder Weltanschauung.

Einige Eindrücke, wie es dann war finden Sie hier

Schaukasten aktualisiert

9-4-2019

Kurz nach der Beschlussfassung unser komplettes Wahlprogramm für Kleinmachnow für alle öffentlich - als gedruckte Fassung kommt es auch noch.

lokale Politik ist sinnlos, wenn es keinen F'rieden gibt. Darum unterstützen wir die Organisatoren des Ostermarschs in Potsdam am 13.4.

Schaukasten aktualisiert

22-03-2019

Einladung der LINKEN der Region in unserer Reihe  Bürgerdialog in der Region. Wir legen Wert auf direkte, konkrete Informationen - laden dazu Fachleute ein.

Dieses Mal ging es um die Chancen, eine eigene Schwimmhalle in der Region abzuwägen. Den Bericht über die Veranstaltung finden Sie hier

Schaukasten aktualisiert

11-03-2019

unser Bericht - aus unserer Sicht - über die Gemeindevertretersitzung am 7.3.2019

Schaukasten aktualisiert

07-03-2019

öffentlicher Dank an alle Frauen und 250 Rosen persönlich verteilt...

Schaukasten aktualisiert

19-03-04

Politischer Aschernmitwoch - gibt es in der Region nur von den LINKEN  und das seit vielen Jahren. Und es kommen nicht nur eingeschworene LINKE, wenn die aktuelle Politik auf die Schippe genommen wird

Schaukasten aktualisiert

15.02.2019

Hartz IV erträglicher machen - das wird es nicht bringen - es bleibt das Damoklesschwert, jede schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen, es bleibt der Zwang zu Niedriglöhnen - es hilft nur abschaffen und Löhne, von denen man leben kann und ohne Gang zum Amt..

Schaukasten aktualisiert

31.01.2019

Unsere Themen: Miethaie enteignen, Umfrage zu einem Familienzentrum in Kleinmachnow, poliitsche Bildung - Angebote der rosa-luxemburg-stiftung Brandenburg

Schaukasten aktualisiert

27 Januar 2019

Auftritt Sahra Wagenknecht - Petra Pau kommt dafür

Familienzentrum Kleinmachnow - abstimmen

Miethaie enteignen - Einladung nach Zehlendorf

Schaukasten - hier unser Infostand zum 1.September angekündigt

Schaukasten aktualisiert 19-04-2018

Einladung zum Fest am 1.Mai

so war es voriges Jahr

Schaukasten aktualisiert am 2.7.2017

"Alles Gute" zum G20-Gipfel

... obwohl, da ist da nichts Gutes zu erwarten.

Schaukasten aktualisiert 2016/11-2

Obwohl Sohn eines Großgrundbesitzers, hat ihn Gerechtigkeitssinn und liberales Freiheitsdenken in Opposition zu den Herrschenden getrieben. Die Arroganz, die Brutalität und unendliche Raffgier seiner Widersacher unter Diktators Batista führten ihn zu immer entschlosseneren Widerstand, vereinte alle Gegner des Diktators unter seiner charismatischen Führung. Mit der Revolution vom 1.Januar 1959 gab die „Bewegung des 26 Juli“ den Kubanern ihre Würde wieder. Sie wollte die Wiedereinsetzung der Verfassung, die Wiederherstellung der demokratischen Grundrechte und eine Landreform zur Beseitigung der krassen Armut. Und aus dem Spielcasino und dem Bordell der USA sollte nach Jahrhunderten spanischer Kolonialherrschaft und über 60 Jahren US-amerikanischer Hegemonie wieder ein selbstbestimmtes Land werden.

Gegen diese urdemokratischen Ziele setzte sofort eine unheilvolle Allianz aus Mafia, CIA, Latifundistas und amerikanischem Kapital ein. Sie wollten kein Beispiel von Selbstbestimmung vor der Haustüre der USA haben, ökonomisch nicht, sozial nicht und auch politisch nicht. So schufen sie selber aus einem nationalrevolutionären Anführer einen überzeugten Anhänger des Sozialismus.
Dafür und weil sie ihre Pfründe auf immer verloren, verfolgten sie Fidel und sein Land mit bis vor kurzem grenzenlosen, gnadenlosem Hass, mit Blockade, Attentaten und Mordanschlägen. Verständlich, denn dieses Land hat sich nie ergeben, nicht mal als es nach 1989/1990 ganz allein dastand, als die Kubaner buchstäblich hungern mussten.

Kuba hat heute noch vielen reicheren Ländern die umfassende Alphabetisierung, die kostenlose Bildung, das kostenlose Gesundheitswesen, die Gleichberechtigung unabhängig von der Hautfarbe voraus. Die Kubaner arbeiten nicht für die Profite irgendwelcher Superreichen. Kuba bleibt ein seltenes Beispiel von Würde, Selbstbehauptung, das gleichzeitig uneigennützig solidarisch mit vielen ist, die ihre Freiheit und Selbstbestimmung zurückerobern wollen. Das bleibt auf immer mit dem Namen Fidel Castro verbunden. Dafür werden seine Gegner ihn auch nach dem Tode weiter verfolgen. Dafür wird er für die anderen ein Beispiel bleiben.
Fidel Castro ist nicht tot
er bleibt im Gedächtnis von Millionen Menschen

Schaukasten aktualisiert 2016/10-1

Bündnis für sozialen Wohnungsbau und LINKE unterstützt Bürgermeister

Schaukasten aktualisiert 2015/12-1

die politische Großwetterlage - bis der Text über die aktuelle GVV fertig ist - aber über die Themen schreiben ja die Großmedien auch kaum

Schaukasten aktualisiert 2015/11-2

Schaukasten in der Dämmerung mit dem Bericht aus der Gemeindevertretung

Schaukasten aktualisiert 2015/11-1

Ankündigung der LINKEN ECKE in teltow mit Ministerin D. Golze

Schaukasten aktualisiert 2015/10

rls-Programm 09 ist auf die andere Seite gerutscht - dafür nun links oben der Ablauf eiens Asylverfahrens

Schaukasten aktualisiert 2015/09

Schaukasten aktualisiert 2015/08

Schaukasten aktualisiert 2015/06

Demo am 20.6. in Berlin - Regionalkonferenz am 25.6. in Kleinmachnow - wann kommen die Fitnissgeräte für Senioen

Gemeindeschaukasten 2015/04

Ankündigung der Veranstaltung zum 8.Mai dieses Mal auch im Gemeindeschaukasten

Gemeindeschaukasten 2015/04

Ankündigung der Veranstaltung zum 8.Mai dieses Mal auch im Gemeindeschaukasten

Schaukasten aktualisiert 2015/04

Schaukasten aktualisiert 2015/03

Gerade noch sichtbar - die Einladung zur Veranstltung zum 25. Jahrestag des Deutschen Mieterbundes in den Kammerspielen Kleinmachnow am 17.4. - voller Saal - keiner ging, obwohl es über 3 Stunden dauerte
Ankündigung des traditionellen Maifestes veranstaltet von den LINKEN der Region in Teltow

Schaukasten aktualisiert 2015/01

Schaukasten aktualisiert 2014-12

TTIP und Unterstützung für eine Einzelabgeordnete

Frau V.Brammer gestltet aus Lust und Liebe seit vielen jahren den last-minute-Wihnachtsmarkt am 22.12. wir wollen sie gern unterstützen

Schaukasten aktualisiert 2014/10

Was wurde aus unseren 11 Wahlprojekten im Koalitionsvertrag

Abrechnung der 11 Wahlprojekte - Anklicken - dann können Sie es besser lesen - oder vorbei gehen in der Förster-Funke-Allee

Unsere 11 Wahlprojekte - beschlossen auf dem Landesparteitag im Juni - viele tausend Mal im Wahlkampf verteilt. Sie waren der rote Faden für unsere Verhandlungsdelegation für den Koalitionsvertrag.

Natürlich sind noch mehr Probleme und Aufgaben in den Text eingegangen. Schließlich sind es 70 Seiten geworden. Es ist ja auch der Arbeitsauftrag für 5 Jahre. Auf Anregung der Kleinmachnower Linken-Abgeordneten ist auch die immer noch offene Schienenanbindung des Raums TKS aufgenommen worden - zu finden auf Seite 44 des Koalaitonsvertrages - noch als Prüfauftrag - aber selbst dazu war der Verkehrsminister bisher nicht bereit - nun muss er!!

Wie geht es jetzt weiter? Die Linken stimmen in einer Urabstimmung über die Annahme des Textes bis zum 30.10. ab. Dann entscheidet der Landesparteitag am 1.11. über die Annahme des Vertrages - wie auch die SPD am gleichen Tag.

Schaukasten aktualisiert 2014-09

Dank unseres Landtagskandidaten Konstantin

Schaukasten aktualisiert 2014/09

zwei Spitzenleute - Gysi und Gräfe

Schaukasten aktualisiert 2014/09

zwei Spitzenleute - Gysi und Gräfe

Konstantin kümmert sich nun um seinen Studienabschluss - Gysi stellt am 30.9. sein Buch in den Kammerspielen vor