Meldungen
Mobile Bürgerversammlung per Rad am 2. Oktober
Lokale Agenda Verkehr und ADFC bitten zum Radwegetest Weiterlesen
Klaus-Jürgen Warnick vor CDU-Tauscher
Wahl zum Gemeinderatsvorsitz: LINKE vorn Weiterlesen
Diana Golze (MdB): Haushaltsmittel für den Ersatzneubau der Schleuse Kleinmachnow sperren!
DIE LINKE im Bundestag will die Gelder für den Neubau der Schleuse sperren. Weiterlesen
Kein BigBrother in Kleinmachnow
Finanzausschuss lehnt Kauf von Wahlcomputern ab Weiterlesen
Europawahlen 2009: Petite course de la Paix
Friedensfahrt vom 21. bis 23. Mai führt durch Kleinmachnow Weiterlesen
DIE LINKE will Brandenburg-Tag 2012 in die Region holen
DIE LINKE Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf möchte den Brandenburg-Tag 2012 in die Region holen. Die Ortsverbände der LINKEN haben heute in einem gemeinsamen Brief an die Bürgermeister der drei Nachbargemeinden vorgeschlagen, sich um die Ausrichtung des Festes zu bewerben. Weiterlesen
DIE LINKE will Brandenburg-Tag 2012 in die Region holen
DIE LINKE Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf möchte den Brandenburg-Tag 2012 in die Region holen. Die Ortsverbände der LINKEN haben heute in einem gemeinsamen Brief an die Bürgermeister der drei Nachbargemeinden vorgeschlagen, sich um die Ausrichtung des Festes zu bewerben. Weiterlesen
Miteinander verändern - für soziale Gerechtigkeit
Presseerklärung der LINKEN Ortsverbände Kleinmachnow, Stahnsdorf und Teltow zum 1. Mai Weiterlesen
Pressemeldungen Brandenburg
Brandenburg bleibt Vorreiter beim Mindestlohn
Der Landesvorstand der LINKEN hat sich dafür ausgesprochen, den Vergabe-Mindestlohn in Brandenburg bis zum 1. Januar 2020 auf 12,- Euro anzuheben. Der Vergabe-Mindestlohn ist der Mindestlohn, der bei der Vergabe öffentlicher Aufträge durch das Land zur Anwendung kommt: "Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass die SPD in Brandenburg nun zum wiederholten Male unsere Forderung nach einem bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro unterstützt. Entsprechend hat sich Ministerpräsident Woidke geäußert. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich Brandenburg beim Bund für eine Lohnuntergrenze einsetzen wird, die Armut trotz Arbeit verhindert." Weiterlesen
Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes
Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes stellt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg, fest: "DIE LINKE Brandenburg hat im Prozess der Erarbeitung der Novelle gegen erheblichen Widerstand des Koalitionspartners darauf bestanden, dass Freiheitsrechte mit uns nicht verhandelbar sind. Online-Durchsuchung, Schleierfandung, anlasslose Überwachungen und elektronische Fußfesseln lehnen wir prinzipiell ab. Dies spiegelt sich jetzt im Kabinettsentwurf wider." Weiterlesen
Zu den Äußerungen von Ministerin Ernst
Zur Äußerung von Ministerin Britta Ernst in den Potsdamer Neusten Nachrichten erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "Ich komme, wie Frau Ernst, aus dem Westen – und sogar aus Bayern. Ich habe eine andere Auffassung als Frau Ernst: Wenn jemand Erfahrungen mit Unterschiedlichkeiten gemacht hat, dann sind es die Bürger*innen in den neuen Bundesländern. Kaum jemand hat mehr historisch-gesellschaftliche Umbrüche erlebt als sie. Weiterlesen
Leben schützen heißt auch Schwangerschaftsabbruch legalisieren!
Zum morgen in Berlin stattfindenden Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung "219a ist erst der Anfang! Frauen-Leben schützen, Abbrüche legalisieren" erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "Seit einigen Jahren demonstrieren in Berlin radikale Abtreibungsgegner*innen, christliche Fundamentalist*innen und Antifeminist*innen für ihre Vorstellungen. Ihr sogenannter 'Marsch für das Leben' wird dabei von einer menschenverachtenden Ideologie getragen, die insbesondere versucht, Frauenrechte zu beschneiden. – Das kann und will DIE LINKE nicht unwidersprochen lassen! Weiterlesen